Erklärung zur Unternehmensführung nach § 289a HGB für das Geschäftsjahr 2013
Gute Corporate Governance ist die Grundlage verantwortungsvoller Unternehmensführung. Vorstand und Aufsichtsrat haben den Anspruch, die Leitung und Überwachung des Unternehmens an national und international anerkannten Standards auszurichten, um den langfristigen Erfolg unseres traditionsreichen Unternehmens nachhaltig zu sichern.
Zusätzlich zu der nachfolgenden Erklärung zur Unternehmensführung nach § 289a HGB für das Geschäftsjahr 2013 können Informationen über die Corporate Governance der Daimler AG auch dem Corporate Governance Bericht auf den Seiten 178 ff des Geschäftsberichts 2013 entnommen werden. Der Geschäftsbericht steht wie die Erklärung zur Unternehmensführung seit dem 21.02.2014 auf der Internet-Seite der Gesellschaft unter www.daimler.com/investor-relations/berichte-und-kennzahlen/berichte  zum Abruf bereit. Die Angaben nach § 289a HGB sind gemäß § 317 Abs. 2 Satz 3 HGB nicht in die Prüfung durch den Abschlussprüfer einzubeziehen.
Erklärung von Vorstand und Aufsichtsrat der Daimler AG gemäß § 161 AktG zum Deutschen Corporate Governance Kodex
Seit Abgabe der letzten Entsprechenserklärung im Dezember 2012 hat die Daimler AG den vom Bundesministerium der Justiz im amtlichen Teil des Bundesanzeigers bekannt gemachten Empfehlungen der „Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex“ in der Fassung vom 15. Mai 2012 mit Ausnahme von Ziffer 3.8 Abs. 3 (Höhe des Selbstbehalts bei der D & O-Versicherung für den Aufsichtsrat) und einer vorsorglich erklärten Abweichung von Ziffer 5.4.1 Abs. 2 (konkrete Ziele für die Zusammensetzung des Aufsichtsrats) entsprochen. Den Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex in der Fassung vom 13. Mai 2013 entspricht die Daimler AG seit deren Bekanntmachung im amtlichen Teil des Bundesanzeigers weiterhin mit den bereits genannten Ausnahmen und der vorsorglich erklärten Abweichung von Ziffer 4.2.3 Abs. 2 S. 6 (betragsmäßige Höchstgrenzen für die Vorstandsvergütung insgesamt und für ihre variablen Vergütungsteile). Die Daimler AG wird den Empfehlungen auch künftig mit den erklärten und erläuterten Abweichungen entsprechen.
Höhe des Selbstbehalts bei der D&O-Versicherung für den Aufsichtsrat (Ziffer 3.8 Abs. 3): Für die Mitglieder des Aufsichtsrats ist in der Directors & Officers-Versicherung (D&O-Versicherung) wie in den Vorjahren ein nach Ansicht der Daimler AG angemessener Selbstbehalt vereinbart. Dieser entspricht jedoch nicht dem gesetzlich geforderten Selbstbehalt für Vorstandsmitglieder in Höhe von mindestens 10 Prozent des Schadens bis mindestens zum Eineinhalbfachen der festen jährlichen Vergütung. Da die Vergütungsstruktur des Aufsichtsrats auf eine funktionsbezogene fixe Vergütung ohne erfolgsorientierte Bestandteile beschränkt ist, würde ein Selbstbehalt für Aufsichtsratsmitglieder in Höhe des Eineinhalbfachen der fixen jährlichen Vergütung im Vergleich zu den Mitgliedern des Vorstands, deren Vergütung aus fixen und erfolgsorientierten Bestandteilen besteht, wirtschaftlich betrachtet zu einem unverhältnismäßigen Ergebnis führen.
Konkrete Ziele für die Zusammensetzung des Aufsichtsrats (Ziffer 5.4.1 Abs. 2). Der Aufsichtsrat hat die Zielvorgaben für die Zahl unabhängiger Aufsichtsratsmitglieder sowie für die Berücksichtigung potenzieller Interessenkonflikte bei seiner Zusammensetzung mangels Einflusses auf die Besetzung der Arbeitnehmerseite auf die Anteilseignerseite beschränkt.
Betragsmäßige Höchstgrenzen für die Vorstandsvergütung insgesamt und für ihre variablen Vergütungsteile (Ziffer 4.2.3 Abs. 2 S. 6): Diese Empfehlung wurde neu in die Fassung des Kodex vom 13. Mai 2013 aufgenommen. Die Vergütungsvereinbarungen mit den Vorstandsmitgliedern sahen bereits zu diesem Zeitpunkt Höchstgrenzen für Vergütungsbestandteile vor, die jedoch die Anforderungen der neuen Empfehlung noch nicht vollständig erfüllten. Mit Wirkung zum 01. Januar 2014 haben die Vorstandsmitglieder der Aufnahme von Ziffer 4.2.3 Abs. 2 Satz 6 des Kodex entsprechenden Höchstgrenzen in ihre laufenden Dienstverträge zugestimmt. In den Anpassungsvereinbarungen wurden auch für die noch nicht zur Auszahlung gelangten Jahresbonuszahlungen für die Geschäftsjahre 2012 und 2013 prozentuale Höchstgrenzen bezogen auf die Grundvergütung vereinbart. Die prozentuale Höchstgrenze bezogen auf den Zuteilungswert für die Vergütung aus dem langfristig und aktienorientierten Vergütungsbestandteil, dem sogenannten Performance Phantom Share Plan, wurde auch auf künftig noch fällige Dividendenäquivalente aus vor dem 01. Januar 2014 begebenen und noch laufenden Tranchen erstreckt. Weitergehende rückwirkende Eingriffe in die Vergütung für zurückliegende Geschäftsjahre wären mit Blick auf den Grundsatz der Vertragstreue nicht mehr angemessen und werden nach unserer Auffassung von Ziffer 4.2.3 Abs. 2 S. 6 auch nicht gefordert.
Stuttgart, im Dezember 2013 
 
Für den Aufsichtsrat
Dr. Manfred Bischoff
Vorsitzender
Für den Vorstand
Dr. Dieter Zetsche
Vorsitzender
 
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